König Felipe VI beauftragt Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung

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Felipe VI., König von Spanien

 
 
 

Felipe VI. hat den Ministerpräsidenten Pedro Sánchez erneut für die Regierungsspitze vorgeschlagen. Im Parlament sind die Sozialisten auf Partner angewiesen.

Fast sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Spanien hat König Felipe VI. den amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung beauftragt. Das teilte die Parlamentspräsidentin Meritxell Batet nach einem Treffen im Königspalast in Madrid mit. Der Termin für die Wahl im Parlament stehe noch nicht fest. Sánchez äußerte sich zuversichtlich. „Es wird die sozialistische Partei regieren oder es wird die sozialistische Partei regieren. Eine andere Alternative gibt es nicht“, sagte er.

Die Entscheidung des Staatsoberhaupts war erwartet worden. Die Sozialisten von Regierungschef Sánchez hatten die Parlamentswahl Ende April gewonnen. Zwar kamen sie mit 123 der PSOE-Abgeordneten von 350 Sitzen auf mehr Mandate als bisher, haben aber keine eigene Mehrheit im Parlament. Sánchez ist deshalb auf die Unterstützung anderer Gruppierungen im zersplitterten spanischen Parlament angewiesen, in dem 17 Parteien vertreten sind.

Bei der Wahl des Ministerpräsidenten benötigt der Kandidat in der ersten Runde eine absolute Mehrheit der Ja-Stimmen, um ins Amt zu kommen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus – mehr Ja- als Nein-Stimmen. Sánchez strebt eine Minderheitsregierung an, die bei Abstimmungen im Parlament die Unterstützung von anderen Parteien braucht.

Bisher wurde Sánchez von der linken Koalition Unidas Podemos und von verschiedenen Regionalparteien wie den baskischen Nationalisten und katalanischen Separatisten unterstützt. Podemos-Chef Pablo Iglesias drängt nun aber auf die Bildung einer Koalitionsregierung.

Eine „progressive Koalitionsregierung in Spanien“ sei die vernünftigste Option, weil sie „in den kommenden vier Jahren politische Stabilität garantiert“, sagte Iglesias. Auch mit der Unterstützung von Podemos, die 42 Sitze im Parlament hat, wäre Sánchez bei der traditionellen Vertrauensabstimmung im Parlament aber noch auf weitere Parteien angewiesen, um eine Mehrheit zu bekommen. Erwartet werden langwierige Verhandlungen.